Brennelementesteuer könnte kippen
26.10.2011,Auch Wolfgang Schäuble glaubt wohl nicht mehr an sprudelnde Einnahmen aus der Brennelementesteuer. Diese nach dem Atomausstiegsbeschluss von den AKW-Betreibern heftig kritisierte Steuer sollte eigentlich bis zu 1,3 Milliarden Euro jährlich in die Bundeskasse spülen. Doch die ersten Gerichtsverhandlungen in Hamburg und München zum Thema haben bereits deutliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Steuer aufkommen lassen. Daraufhin hat nach einem Bericht des handelsblatts von gestern der Bund den beiden AKW-Betreibern RWE und Eon insgesamt 170 Millionen Euro Brennelementesteuer zurückerstattet. Diese waren bereits in diesem Jahr beim Wechsel der Brennelemente in den Atomkraftwerken Grundremmingen und Grafenrheinfeld fällig geworden, wogegen beide Konzerne geklagt hatten. Aus ihrer Sicht entfällt durch den Atomausstieg die Grundlage für die Brennelementesteuer, die gemeinsam mit der im Herbst 2010 beschlossenen Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke eingeführt worden war.
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