Atomausstieg - Grüne stimmen für Konsens
27.06.2011,Bündis 90/Die Grünen haben am Wochenende für den Atomausstieg der Bundesregierung gestimmt. Auf dem außerordentlichen Parteitag zum Thema am Sonnabend in Berlin stimmten sie mit breiter Mehrheit der rund 770 Delegierten für den Antrag der Parteispitze. Damit wird in dieser Woche aller Voraussicht nach die Bundestagsfraktion weitgehend geschlossen dem Gesetzespaket der Bundesregierung zum Atomausstieg zustimmen.
Vorausgegangen war eine über sechsstündige kontroverse Debatte, in der Befürworter und Gegner einer Zustimmung unter oft starkem Beifall ihre Argumente austauschten. Die Grünen sind die einzige Partei in Deutschland, die zum Atomausstieg die Basis entscheiden ließen. Das lobte auch Klaus Töpfer in seinem mit viel Applaus bedachten Grußwort. Der ehemalige Bundesumweltminister und Chef des UN-Umweltprogramms, der selbst CDU-Mitglied ist, war als Vorsitzender der Ethikkommision zum Atomausstieg zu einer Rede eingeladen worden. Er rief die Delegierten dazu auf, den Atomausstieg als Gemeinschaftswerk zu begreifen und der Welt ein Beispiel zu geben. Wenn Deutschland den Atomausstieg hinbekomme, wäre das ein Signal für die Welt.
Die Grünen waren durch die Atomausstiegspläne in eine Zwickmühle geraten. Da sie selbst einen Ausstieg bis zum Jahr 2017 befürworteten, war eine Zustimmung zum schwarz-gelben Szenario bis 2022 auf zum Teil harsche Kritik an Teilen der Parteibasis und bei Umwelt- und Anti-Atom-Verbänden gestoßen. Mit dem Votum vom Sonnabend ist nun zwar die Haltung der Partei geklärt, wie sich nach dem Beschluss das Verhältnis zur außerparlamentarischen Anti-Atom-Bewegung entwickeln wird, bleibt offen.
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